Exportkontrollrecht-Intensivlehrgang

Gekennzeichnet ist dieser Lehrgang durch die Konzentration auf das Wesentliche und Wiedergabe der aktuellen Gesetzeslage und Rechtsprechung.

Über das Seminar

Der Lehrgang bereitet insbesondere auf die praktische Abwicklung der Ausfuhr vor und bearbeitet intensiv die „Schnittstelle“ zwischen Exportkontrolle und Unternehmensorganisation. Auch wird auf den „Fall der Fälle“ vorbereitet: Kenntnisvermittlung für ICP’s, Organisation und die anstehende Außenwirtschaftsprüfung sowie eventuelle Ermittlungsverfahren.

Themenschwerpunkte

Kurze Einführung in das Exportkontrollrecht – aktueller Stand
Entwicklung der Exportkontrolle und Zukunftsperspektiven
Bedeutung der internationalen Kontrollregime
Auswirkungen der UN-Embargos
Rechte und Pflichten beim Export / Eigenverantwortung der Unternehmen
Grundzüge von AWG, AWV und der aktuellen EG Dual Use-Verordnung
Systematische Einordnung des Kriegswaffenkontrollrechts (KWKG), des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) etc.
Bedeutung der Frühwarnhinweise / TDO im Außenwirtschaftsverkehr / Anti-Terror-Verordnung
Wichtige Grundbegriffe (Ausfuhr, Ausführer, Verbringung etc.)
Systematik von Verboten und Genehmigungspflichten
Genehmigungspflichten nach EG Dual Use-VO und nach AWG/AWV
– für Rüstungsgüter und gelistete Dual Use-Güter der Kontrolllisten
– für nicht gelistete Dual Use-Güter (Kenntnis, Unterrichtungsverfahren)
Allgemeine Genehmigungen und Wertfreigrenzen
Genehmigungspflichten für Handels– und Vermittlungsgeschäfte, Durchfuhren und technische Unterstützung
Grundzüge des Antragsverfahrens, u.a.: zuständige Behörden, allgemeine Antragsvoraussetzungen
Einführung in die EU-Güterliste (Anhang I zur EG Dual Use-VO) und deutsche Ausfuhrliste (AL)
Praktische Arbeit mit der EU-Güterliste; die Auskunft zur Güterliste (AzG)
Ausfuhrverfahren nach dem Zollkodex (hierzu bieten wir eine eigene Veranstaltungen, wegen der Komplexität und Änderungen an )
Durchführung von Außenwirtschaftsprüfungen und Ermittlungsverfahren –
Rechte und Pflichten der Beteiligten
Kurzer Überblick über US-Exportkontrollbestimmungen: Konsequenzen für deutsche Unternehmen
Besonderheiten einzelner Länder
Übungsbeispiele/Zusammenfassung/Fragen/Diskussion/Test/Teilnahmezertifikat

– Änderungen vorbehalten–

Referent(en)

Frau Valerie Hermesmeier, Juristin
Herr Ulrich Esselborn
Herr Klaus John, Rechtsanwalt, Partner John & Brunnett RA Part GmbB
Herr Hermann Runte, Jurist

Hinweis

Rechtzeitige Anmeldung erforderlich, da strikte Limitierung der Teilnehmerzahl.

Telefon:	+49 6131 222280
Fax:	+49 6131 222210
E-Mail:	info@ifs-info.de

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